Das Jahr ist noch jung, doch es steht jetzt schon fest, welches Thema die Nachrichten dieses Jahr weltweit dominieren wird: Die Präsidentschaftswahlen in den USA. Schon seit 2015 läuft der Wahlkampf auf Hochtouren, obwohl erst im November gewählt wird. Warum hat der Wahlkampf schon so früh begonnen? Und wie funktioniert das Wahlsystem der USA überhaupt? SPIESSER-Autor Noah bringt für euch Licht ins Dunkel.
03. November 2020 - 09:57 SPIESSER-Autor Nosy Noah.
Die Präsidentschaftswahlen in den USA sind ohne Frage das größte Wahlspektakel der Welt. Und das amerikanische Wahlsystem ist gleichzeitig eines der komplexesten auf unserem Globus: Gemäß der amerikanischen Verfassung bekommt bei der Präsidentenwahl jeder der 50 Bundesstaaten eine von der Bevölkerung abhängige Zahl an Wahlmännern zugeordnet. Insgesamt gibt es 538 Wahlmänner, die die Meinung der gesamten US-Bevölkerung repräsentieren sollen. Der Präsidentschaftskandidat, der über die Hälfte – also 270 – auf sich vereinen kann, darf ins Weiße Haus einziehen. Die bevölkerungsreichsten Bundesstaaten wie Kalifornien und Texas haben 55 bzw. 38 Stimmen, während Staaten wie Hawaii und Montana nur vier bzw. drei Stimmen haben. Der Kandidat, der die Mehrheit der Wähler in einem Staat von sich begeistern kann, erhält die Stimmen aller Wahlmänner des Staates. Dieses Wahlsystem wird treffenderweise „Winner-Takes-All“-System genannt.
Wer hat die Nase vorn?
Das führt zu teils skurrilen Ergebnissen: Bei Präsidentschaftswahlen im Jahr 2000 im Bundesstaat Florida stimmten jeweils 49 Prozent der Wähler für den Republikaner George W. Bush und den Demokraten Al Gore. Nachdem das Ergebnis mehrmals ausgezählt wurde, kam das Verfassungsgericht, das inzwischen mit dem Fall befasst war, zu dem hoch umstrittenen Ergebnis, dass Bush mit einer hauchdünnen Mehrheit von weniger als 0,0001 Prozent der Stimmen in Florida vorne lag. Aufgrund des Wahlsystems stimmten folglich alle 25 Wahlmänner des Staates für Bush, der daraufhin ins Weiße Haus einzog.
Foto: Denise Cross Photography, flickr.com,
CC-Lizenz (CC BY 2.0)
Für die Kandidaten ist es daher strategisch wichtig, bevölkerungsreiche Staaten zu gewinnen. Hinzu kommt, dass in einigen Staaten sowieso immer eindeutige Mehrheiten für die eine oder andere Partei bestehen. Beispielsweise stimmen die 55 kalifornischen Wahlmänner immer für den demokratischen Kandidaten und die 38 texanischen fallen immer den Republikanern zu. Deshalb konzentriert sich der Wahlkampf taktisch auf sogenannte „Battle-Ground-States“, in denen beide Parteien in etwa gleichauf liegen. Solche Staaten, zu denen beispielsweise Ohio, Florida oder Virginia gehören, werden auch als „Swing-States“ bezeichnet, da sie mal so und mal so abstimmen und bei denen keine grundsätzliche Tendenz erkennbar ist.
Warum gibt es nur zwei Parteien in den USA?
Aufgrund des Winner-Take-All Systems, das übrigens auch bei Wahlkreisen der Kongresswahlen gilt, geben Wähler ihre Stimme nur Parteien, die eine Chance haben über 50 Prozent der Stimmen zu erhalten. Daher haben sich in Amerika nur zwei große Parteien herausgebildet: Die konservative, republikanische Partei und die liberale, demokratische Partei. Zurzeit wird in innerparteilichen Vorwahlen entschieden, welchen Kandidaten die Parteien in das Rennen um das mächtigste Amt der Welt schicken wollen.
Nachdem alle 50 Bundesstaaten mit unterschiedlichen Wahlmethoden gewählt haben, bei denen je nach Staat entweder alle Parteimitglieder oder nur die lokale Parteiführung abstimmen dürfen, werden die Kandidaten auf Parteikonventen offiziell nominiert. Da sich die Kandidaten in den Vorwahlen innerhalb ihrer Partei durchsetzen müssen, vertreten sie zunächst oft radikale Positionen. Die Kandidaten, die dann von ihrer Partei als Präsidentschaftskandidat ausgewählt worden sind, müssen im anschließenden Wahlkampf moderater werden, um die Wechselwähler in den „Swing States“ abzuholen.
In den Vorwahlen werden also die innerparteilichen Konflikte sichtbar - diesmal sind sie besonders gravierend.
Eine politische Revolution?
Im derzeitigen Vorwahlkampf stehlen populäre und radikale Außenseiter den moderaten Politik-Profis die Show. Bei den Republikanern liegt der ausländerfeindliche Unternehmer Donald Trump vorne, der am liebsten allen Muslimen die Einreise in die USA verwehren würde. Der zweiterfolgreichste Republikaner ist bisher der nicht weniger rebellische texanische Senator Ted Cruz. Der moderatere Kandidat des Partei-Establishments, Senator Marco Rubio aus Florida, liegt auf dem dritten Platz und dahinter folgen noch drei weitere republikanische Präsidentschaftsanwärter.
Vom Außenseiter zum Geheimfavoriten: Der
Demokrat Sanders begeistert mit seinem
Wahlkampf gegen wachsende Ungleichheit. Foto: Phil Roeder, flickr.com, CC-Lizenz (CC BY 2.0)
Bei den Demokraten gibt es nur noch zwei Kandidaten, aber auch hier liegt knapp der Außenseiter vorne: Der Senator Bernie Sanders aus Vermont, der gegen wachsende Ungleichheit und erkaufte Wahlkampfspenden wettert. Die bisherige Außenministerin Hillary Clinton war als Favoriten des Partei-Establishments in das Rennen gestartet und gilt als erste Frau, die eine ernsthafte Chance hat US-Präsidentin werden. Aber bisher haben nur zwei Staaten in den Vorwahlen abgestimmt – Iowa und New Hampshire – und noch ist gar nichts entschieden. Am Super Tuesday – dem 1. März – werden zwölf Staaten auf einmal abstimmen. Dann werden wir eher wissen, welche Kandidaten gute Chancen haben ins Weiße Haus umziehen zu dürfen. Das Rennen hat gerade erst begonnen.
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