Ein Stück vom Kuchen oder doch lieber Diät?

 
Jakob Schrot. Foto: Privat.
 

Diäten

"Wenn man diesen Begriff zum ersten Mal hört, kommt einem spontan in den Sinn, dass Abgeordnete flächendeckend unter Gewichtsproblemen leiden könnten. Tatsächlich handelt es sich allerdings schlicht und ergreifend um die Bezahlung der Parlamentarier. Die Höhe der einzenen Diäten hat in der Vergangenheit hitzige Debatten ausgelöst, da der Bundestag seine eigene Gehaltserhöhung selbst beschließen darf und dies auch gelegentlich tut. Gemessen am Arbeitspensum eines Berufspolitikers ist die Bezahlung jedoch - im Vergleich zu anderen Berufsklassen - eher moderat"

Lobbyismus

"Mindestens genauso emotionsgeladen wird der Umgang mit dem so genannten Lobbyismus diskutiert. So nennt man die Interessensvertretung von beispielsweise Wirtschaftsverbänden und Vereinen. Lobbyisten versuchen gezielt Einfluss auf neue Gesetze zu nehmen, um sich daraus Vorteile zu sichern. Der größte Kritikpunkt am Lobbyismus: Politiker sollten ohne äußere Beeinflussung Entscheidungen treffen. Das wichtigste Pro-Lobbyismus-Argument: Politiker können nur dann vernünftige Entscheidungen treffen, wenn sie auch die Interessen aus Wirtschaft und Gesellschaft kennen"

Föderalismusreform

"Während wir freudentaumelnd das Fussball-Sommermärchen 2006 genossen haben, wurde fern ab vom Medientrubel die größte Grundgesetzänderung beschlossen, die es je gab: die Föderalismusreform. Diese Reform regelt die Aufgabenverteilung - und damit auch die Finanzierung - zwischen den 16 Bundesländern und dem Bund. Daher gibt es beispielsweise 16 verschiedene Bildungssysteme und Polizeistrukturen in Deutschland"

Abschiebehaft

"Ein unschönes Wort, aber dennoch sehr wichtig im deutschen und europäischem Recht. Abschiebehaft bedeutet, dass Ausländer ohne Aufenthaltsgenehmigung vorübergehend in Haft kommen können. Allerdings nur, wenn die Gefahr besteht, dass sie untertauchen und sie sich nicht ausweisen lassen wollen. Der Begriff Ausländer ist hierbei aber unterschiedlich zu gebrauchen: Zum Beispiel steht jedem EU-Bürger ein längeres Aufenthaltsrecht in Deutschland zu, als Menschen aus Nicht-EU-Ländern."

Überhangsmandat

"Noch so eine Merkwürdigkeit, die allerdings mittlerweile vom Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe für verfassungswidrig erklärt wurde und daher nicht mehr lange Bestand haben wird. Normalerweise zählt der Bundestag 598 Mitglieder. Doch derzeit sind es 612. Die 14 Überhängsel, wie sie in Politikerkreisen liebevoll genannt werden, kommen durch eine Unverhältnismäßigkeit der Erst- und Zweitstimmen zustande. Zum Beispiel bestimmt die Zweitstimme bei der Bundestagswahl, welche Partei wie viel Prozent vom Kuchen erhält, also wie viel Prozent der Abgeordneten sie stellen darf. Die Erststimme ist hingegen dafür da, direkt einen Kandidaten zu wählen. Wenn also jemand so ein ein Direktmandat gewinnt, aber die Prozente für seine Partei eigentlich gar nicht ausreichen, um in den Bundestag einzuziehen, bekommt er ein Überhangsmandat"

Bild

Jacob mit einigen seiner Schüler in Uganda. Foto: Privat

Dieser Artikel entstand in Zusammenarbeit mit Cornelsen

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