Heute morgen stand in der Zeitung, dass der Polizeipräsindent die Demo Anfang September nicht verhindern wird. Ich persönlich habe kein Verständnis dafür (ums nett zu sagen). Und das nicht nur weil ich gegen rechts bin, sondern auch weil dann natürlich wieder Gegendemos stattfinden werden. Ansich ne ziemlich gute Aktion. Allerdings dürfte selbst dem Polzeipräsidenten klar sein, dass die Gewalt dann erst recht nicht ausbleiben wird. Selbst wenn die Gegendemo egt friedlich ablaufen soll. Laut dem Bericht soll die Demo nur unter gewissen Auflagen von statten gehen. Als ob Auflagen (zbsp: Route wird festgelegt) eine mögliche Eskalation -und wenn sie nur im kleinen Rahmen passiert- verhindern könnten!
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Meinungsfreiheit bedeutet freiheit für jede Meinung und wenns noch so absurd und unmenschlich is. Wenn das nicht gegeben ist was is freiheit dann wert? Freiheit is soweit wie wir sagen oder was? Ne Meinung nen Gedanke ne Idee kann einem niemand streitig machen. Daher solte niemandem verboten werden seine Gedanken öffentlich zu vertreten.
das wäre bzw. ist aber bei allem und jedem
wer einen straftäter einsperrt hat dann aber auch seine menschenrechte verspielt
denn die würde des menschen ist unantastbar, und das recht auf freiheit
nur gilt das dann bei straftätern nicht mehr, weil sie die "damit" angefangen haben
menschenrechte nicht annerkennt, hat sie sich selbst verwirkt.
leider sprech ich sie damit den nazis ab, und fall daher selbst drunter.
toleranz sollte da seine grenzen haben wo intoleranz anfängt
der logischen logik zu folge haben faschisten keine toleranz verdient, weil ihr "meinung" intoleranz zum primären inhalt hat
ob das gesetzlich festgehalten werden kann, wage ich jedoch zu bezweifeln
und grundgesetz gesetze werden schon beschnitten und an bedingen geknüft- so was wie ne wirkliche versammlungsfreiheit gibt es eh nich
aber was solls, gebt den primaten einfach keinen raum- der kampf um die straße hat begonnen
schaut man ja auch net.
Ich denke unser Grundgesetz sollte Grenzen haben, genau dort, wo verfassungsfeindliche Gruppierungen, z.B. Rechtsextreme, Fuß fassen können.
Zum Thema Meinungsfreiheit: ich finde die haben sich die Nazis grundlegend verspielt, genauso wie die Toleranz ihnen gegenüber. Ich überleg noch ob ich zu einer der Gegendemos gehe, aber ich glaub mir ist das da ein bisschen zu heikel. Ich finde was solche Aktionen angeht, sollte ein Bürgerentscheid bestimmend sein und nicht der Polizeipräsident der jeweiligen Stadt.